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Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, 28.05.2021

um 20:00 Uhr in der Bürgermeister-Jakob Roos-Halle, Berliner Straße 7, in Astheim

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beschluss über die Tagesordnung

3. TO B Mitteilungen und Berichte
3.1 des Vorsitzenden
3.2 des Gemeindevorstandes
3.3 aus Verbänden und Beteiligungen

4. TO B Verleihung von Ehrenbezeichnungen

5. TO B Wahl von Mitgliedern für die einzelnen Kommissionen
5.1 Brandschutzkommission
5.2 Kita-Kommission
5.3 Marketingkommission
5.4 Riedwegkommission

6. TO B Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Integrations-Kommission

7. TO A Prüfung des Jahresabschlusses 2019

8. TO A Kenntnisnahme der produktübergreifenden Mittelverschiebungen innerhalb der Budgets gemäß Ziffer 9 der “Haushaltsvermerke zur Ausführung des Haushaltsplanes 2021“

9. TO A Liquiditätsbericht nach Finanzplanungserlass 2021 – Teil II Ziffer 5 b) bb)

10. TO A Erweiterter Beteiligungsbericht gem. § 112 b Abs. 4 HGO i.V.m. § 123 a HGO - Fehlanzeige für die Gemeinde Trebur

11. TO B Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2021, lfd. Nr. 1584, Ausweisung von Hundefreilaufwiese/-fläche

12. TO A Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 der Gemeindewerke Abwasserbeseitigung Trebur

13. TO B Wahl von einer Vertreterin bzw. Vertreters und einer Stellvertreterin bzw. Stellvertreters aus dem Personalrat für die Betriebskommission des Eigenbetriebes "Gemeindewerke Abwasserbeseitigung Trebur"

14. TO A Städtebauliche Entwicklung des Ortsteils Hessenaue unter Einbindung der Bürger*innen
     1. Kenntnisnahme zum Prüfergebnis und über das weitere Vorgehen (Überarbeitung des städtebaulichen Konzepts bzw. Aufstellung eines Bebauungsplans)
     2. Beschluss über das weitere Verfahren zu den laufenden Bauleitplanverfahren

15. TO A Gewerbegebiet Trebur "Am Bessheimer Weg" - Vergabe zur treuhänderischen Entwicklung des Gebietes
15.1 TO A Antrag der GLT-Fraktion vom 19.05.2021, lfd. Nr. 1587, Ergänzung: Entwicklung Gewerbegebiet "Am Bessheimer Weg"
15.2 TO A Antrag der FWT-Fraktion vom 19.05.2021, lfd. Nr. 1588, Änderung zum GLT Antrag 1587, Entwicklung Gewerbegebiet "Am Bessheimer Weg"

16. TO B Bebauungsplan Astheim - 4. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Astheim"
     1. Beschluss über die Prüfung der während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
     2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 BauGB 17. TO A Grundstücksverkauf Gemarkung Trebur Flur 26 Flurstück 9 und 10 (Funkmast)

18. TO A (->ASKS) Antrag der GLT-Fraktion vom 12.05.2021, lfd. Nr. 1585; Betreuungsgebühren

19. TO B Antrag der GLT-Fraktion vom 12.05.2021, lfd. Nr. 1586, Defizite von Kindern und Jugendlichen

20. Anfragen der Fraktionen