um 20:00 Uhr im Rathaus Trebur, Ratssaal

Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschluss über die Tagesordnung

3. TO B Wahlen
3.1. Wahl einer sachkundigen Einwohnerin in die Integrations-Kommission
3.2. Wahl von Vertreterinnen oder Vertretern sowie sachkundigen Einwohnerinnen oder Einwohnern in die Haushalts-Kommission
3.3. Vorschlag zur Ernennung der Ortsgerichtsvorsteherin/des Ortsgerichts-vorstehers, sowie zwei Ortsgerichtsschöffinnen/ Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Trebur I
3.4. Vorschlag zur Ernennung der stellv. Ortsgerichtsvorsteherin/des stellv. Ortsgerichtsvorstehers, sowie der Ortsgerichtsschöffin/des Ortsgerichts-schöffen für das Ortsgericht Trebur II

4. TO B Mitteilungen und Berichte
4.1. des Vorsitzenden
4.2. des Gemeindevorstandes
4.3. aus Verbänden und Beteiligungen

5. TO A Bauleitplanung Geinsheim - Bebauungsplan 2. Änderung des Bebauungsplanes "Bannzäune-Lochweg (Bereich Friedhof)"

6. TO B Integriertes Klimaschutzkonzept (5 Min)

7. TO A II. Finanzbericht 2023

8. TO A Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) bezüglich der Entsorgung von Klärschlamm:
a) Kooperationsvertrag über eine interkommunale Zusammenarbeit bezüglich der Entsorgung von Klärschlamm
b) Gemeinsame Verpflichtungserklärung über eine interkommunale Zusammenarbeit | Rahmendokument

9. TO B Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der Gemeindewerke Abwasserbeseitigung Trebur 1. Kenntnisnahme: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 2. Beschluss: Verwendung des Jahresüberschusses aus dem Wirtschaftsjahr 2022 (3 Min)

10. TO A Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.11.2023 zum Thema: Einwendung zum Antrag auf Zulassung eines Rahmenbetriebsplans für den Neuaufschluss Dyckerhoff

11. TO B (5 Min) Resolution der GLT-Fraktion vom 29.11.2023, lfd. Nr. 1734, Im Bundesrat abgelehntes Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung beeinträchtigt Städte, Kreise und Gemeinden

12. TO B Einbringung Haushalt 2024

13. Anfragen der Fraktionen