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Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Trebur am Mittwoch, 06.04.2022

Das Logo der Gemeinde Trebur zeigt 4 Farbbalken Blau, Orange, Rot und Grün unterbrochen durch den Schriftzug "Gemeinde Trebur"

20 Uhr, Bürgermeister-Jakob Roos-Halle, Berliner Straße 7, in Astheim.

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
     
  2. Beschluss über die Tagesordnung
     
  3. TO B Mitteilungen und Berichte
    3.1 des Vorsitzenden
    3.2. des Gemeindevorstandes
    3.3. aus Verbänden und Beteiligungen
     
  4. TO A Erbbaurechtsvertrag Dorfgemeinschaftshaus Hessenaue und Sanierung
     
  5. TO B (5 min) Neubau Kita Kleine Welt
     
  6. TO B (3 min) Bauleitplanung Trebur, Hessenaue Bebauungsplan und Flächennutzungsplanänderung "Niersteiner Straße 8"
    1a. Beschluss zur Prüfung der während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes eingegangenen Stellungnahmen
    1b.Beschluss zur Prüfung der während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes eingegangenen Stellungnahmen
    2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gemäß § 10 BauGB
    3. Beschluss der Flächennutzungsplanänderung gemäß § 6 BauGB
    4. Finanzierung
     
  7. TO A Antrag der GLT-Fraktion vom 01.03.2022, "Pilot-Mitfahrbank" installieren
     
  8. TO B (3 min) Bauleitplanung Geinsheim - 2. Änderung des Bebauungsplanes "Bannzäune-Lochweg" (Bereich Friedhof)
    1. Beschluss Durchführung der Bebauungsplanänderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
    2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes i.V.m. § 13a (1) BauGB für den Bebauungsplan
    3. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
    4. Finanzierung
     
  9. TO A Gewerbegebiet „Am Bessheimer Weg“ Übernahme einer Ausfallbürgschaft gemäß § 104 Abs. 2 HGO
     
  10. TO B (3 min) Satzung über die Hundesteuer
     
  11. TO B (5 min) Prüfantrag der FWT-Fraktion vom 09.03.2022, Schaffung einer Vollzeitstelle für eine*n "Feldschütz" / Freiwilliger Polizeidienst
     
  12. TO A Prüfantrag der GLT-Fraktion vom 11.03.2022, Erstellung eines Mietspiegels
     
  13. TO A (➔ BLUE) Antrag der GLT-Fraktion vom 13.03.2022, Verkehrskonzept
     
  14. TO A Grundstücksverkauf Gemarkung Astheim; Änderung des Verkaufsbeschlusses vom 20.11.2020
     
  15. TO B (5 min) Antrag der GLT-Fraktion vom 20.03.2022, Kiesabbau
     
  16. TO B (5 min) Gemeinsamer Antrag der GLT und SPD-Fraktion vom 23.03.2022, Solidarität mit der Ukraine – Aufnahme von Geflüchteten
     
  17. TO A (➔ BLUE) Antrag der GLT-Fraktion vom 23.03.2022, Lichtverschmutzung verringern
     
  18. TO B (3 min) Antrag der GLT-Fraktion vom 24.03.2022, Fahrradreparaturstation
     
  19. TO B Anfragen
    19.1 Anfrage der GLT-Fraktion vom 22.02.2022, Ferienspiele für Grundschulkinder
    19.2 Anfrage der GLT-Fraktion vom 22.02.2022, Gewerbesteuer

Hinweis: Die Sitzungsunterlagen finden Sie ausschließlich im Ratsinformationssystem.

Trebur, 31.03.2022
gez.
Dr. Andreas Mars
Vorsitzender


Bei Sitzungen der Gemeinde Trebur gilt die 3G-Regelung. Wer nicht vollständig geimpft ist oder nicht als genesen gilt, muss entweder ein negatives Zertifikat einer offiziellen Test-Stelle vorlegen, das maximal 24 Stunden alt ist, oder einen negativen PCR-Test vorweisen. Dieser darf nicht länger als 48 Stunden zurückliegen. Ein Selbsttest ist nicht ausreichend.
Die Einhaltung der 3G-Regel wird an den Eingängen der Sitzungsräume kontrolliert. Bitte halten Sie ihr Impf-, Genesenen- oder Testzertifikat sowie den Lichtbildausweis bereit. Die Maskenpflicht (FFP2 oder medizinische Maske) gilt für die gesamte Aufenthaltszeit im Sitzungssaal sowie im Eingangsbereich.

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