Sitzung der Gemeindevertretung am 24.02.2023
Kontostand
Die Kontostände der Gemeinde Trebur belaufen sich aktuell auf insgesamt 8.169.349,73 EUR.
Grundsteuer B - Nachveranlagung
Im Januar 2023 hat eine Nachveranlagung der Grundsteuer B stattgefunden, bei der mehrere Veränderungen gegenüber der Jahreshauptveranlagung stattgefunden haben.
Insgesamt konnten zusätzliche Mehrerträge in Höhe von 629.271 EUR. Der überwiegende Teil der Summe hängt mit einer Neubewertung und dem damit einhergehenden Grundsteuermessbescheid eines Gewerbegrundstücks zusammen. Daher wurden sowohl für das laufende Jahr als auch rückwirkend für die Vorjahre höhere Grundsteuerzahlungen festgesetzt. In den Folgejahren ist zudem ein Mehrertrag von jährlich rund 150.000 EUR zu erwarten.
Gewerbesteuer im Jahr 2023
Im Jahr 2023 haben nach der Jahreshauptveranlagung bereits drei Änderungsveranlagungen der Gewerbesteuer stattgefunden.
Im Januar wurden Mindererträge in Höhe von 21.887 EUR veranlagt, die überwiegend mit der Reduzierung der Gewerbesteuervorauszahlung eines Unternehmens zusammenhängen. Im Februar konnten dagegen zusätzliche Erträge in Höhe von 189.098 EUR sowie in Höhe 81.113 EUR verbucht werden, die aus Abrechnungen der Jahre 2020 und 2021mehrerer Unternehmen resultieren.
Insgesamt belaufen sich die Gewerbesteuererträge auf 4.186.516 EUR. Es fehlen somit noch 413.484 EUR bis zur Erreichung des Haushaltsansatzes.
Erhöhung des Stundensatzes für pädagogisch tätige nebenamtliche Mitarbeiter*innen
Der Gemeindevorstand hat die Neufassung der „Regelung für nebenamtlich Beschäftigte der Kinder- und Jugendförderung und des Fachdienstes Soziales, Kinder und Senioren“ beschlossen. Maßgebliche Änderung ist die zum 01.01.2023 wirksame Erhöhung der Stundenvergütung von bisher 12,50 EUR auf 15,00 EUR.
Umfangreiche Energieeinsparmaßnahmen in den Kläranlagen
Die Kläranlagen sind mit jährlich rund 450.000 kWh der zweitgrößte Stromverbraucher der Gemeinde Trebur, nach der Straßenbeleuchtung (ca. 580.000 kWh).
Die Belüftungstechnik und weitere Teile des Belebungsbeckens in der Treburer Kläranlage müssen aus Altersgründen saniert werden. Eine im Vorfeld durchgeführte Studie hat gezeigt, dass in diesem Zuge eine energetische Optimierung sinnvoll wäre, bei der ein enormes Einsparpotenzial im Stromverbrauch genutzt werden könnte.
Folglich hat die Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Abwasserbeseitigung eine umfangreiche energetische Sanierung des Belebungsbeckens beschlossen und den entsprechenden Auftrag vergeben. Die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf rund 923.000 EUR. Als Klimakommune hat die Gemeinde Trebur hierzu eine erhöhte Landesförderung von 375.000 EUR akquiriert. Nach Umsetzung der Arbeiten, ist dann mit einer Stromeinsparung von 90.000 kWh pro Jahr zu rechnen.
Weiterhin wurden Photovoltaikanlagen für die Kläranlagen in Trebur und Geinsheim in Auftrag gegeben, die ausschließlich der Eigenversorgung der Anlagen dienen. Die beiden Anlagen kosten insgesamt 150.000 EUR, bei einer geplanten Energieeinsparung von jährlich 58.000 kWh.
Insgesamt können somit zukünftig 148.000 kWh pro Jahr eingespart bzw. der Gesamtstrombedarf der Kläranlagen um etwa ein Drittel gesenkt werden.
Trebur, 24. Februar 2023
Gemeindevorstand der Gemeinde Trebur
gez.
Jochen Engel
Bürgermeister
