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Sitzung der Gemeindevertretung am 3. Juli, 20 Uhr

Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am

Montag, 3. Juli 2017, 20 Uhr

im Rathaus Trebur, Ratssaal, zur Fortsetzung der Gemeindevertretersitzung vom 28.06.2017.

Tagesordnung

7. Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Geinsheim
8.

Interkommunale Zusammenarbeit - Kooperation zwischen den Standesämtern Trebur und Nauheim

9.

Gefahrenabwehrverordnung über das Fahren und Abstellen von Kraftfahrzeugen auf Grünflächen am Fritz-Becker-Bad

10. Resolution Landeszuschüsse für Kindertagesstätten
11. Grundstücksangelegenheiten
11.1. Verkauf Gewerbegrundstück Gemarkung Astheim Flur 2, Flurstücke 436 - 438 und Gemarkung Astheim Flur 2, Flurstück 427 teilweise
11.1.1 Grundstücksverkauf Gemarkung Astheim, Flur 2, eine Teilfläche von ca. 1.200 m² des Flurstücks 437 und Flurstück 348
11.1.2 Grundstücksverkauf Gemarkung Astheim, Flur 2, eine Teilfläche von ca. 1.800 m² des Flurstück 437
11.1.3 Grundstücksverkauf Gemarkung Astheim, Flur 2, Flurstück 436 und eine Teilfläche von ca. 1.000 m² des Flurstück 437
11.1.4 Grundstücksverkauf Gemarkung Astheim, Flur 2, eine Teilfläche von ca. 1.000 m² des Flurstücks 427
12. Beteiligung der Öffentlichkeit zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
12.1 Änderungsantrag der FWT, SPD, GLT und FDP-Fraktion vom 21.06.2017, lfd. Nr. 1247, zur Beschlussfassung zum Thema LEP
12.2 Gemeinsamer Ergänzungsantrag der CDU, FWT, SPD, GLT und FDP-Fraktionen vom 27.016.2017, lfd. Nr. 1254, Landesentwicklungsplan
13. Bauleitplanung Trebur
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Siedlung Oberach 1, 1a und 1b"
1. Beschluss des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
2. Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan
14. Bauleitplanung Hessenaue
14.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Niersteiner Straße 2a"
1. Beschluss zur Prüfung der während der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
3. Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
14.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Niersteiner Straße 4a"
1. Beschluss zur Prüfung der während der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
3. Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
15. Wiederbesetzung von freiwerdenden Stunden im Reinigungsdienst
16. Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2017, lfd. Nr. 1233, Investorensuche Gewerbegebietserweiterung Astheim
17. Prüfantrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1238,
gemeinsame Bäderverwaltung
18. Prüfantrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1239;
Fusionierung von Ortsteilfeuerwehren
19. Prüfantrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1240,
Beitritt zur Bezügestelle Büttelborn
20. Antrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1242,
Beitritt zur Forstbetriebsgemeinschaft Groß-Gerau
21. Antrag der CDU, FWT, SPD, GLT-Fraktion vom 13.06.2017, lfd. Nr. 1245, Schwimmbad Trebur
21.1 Antrag der FDP-Fraktion vom 28.06.2017, lfd. Nr. 1252,
Ergänzungsantrag zu AT 1245 Schwimmbad Trebur
22. Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.05.2017, lfd. Nr. 1231,
Anfrage Krisenstab
23. Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.05.2017, lfd. Nr. 1234,
Goldgrund Parkplatz
24. Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.04.2016, lfd. Nr. 1237,
AT 1086 Livestream
25. Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1243,
Betreuung in Kindertagesstätten



Mit freundlichen Grüßen

gez.
..........................................................
Paul Zeelen
Vorsitzender der Gemeindevertretung



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