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Sitzung der Gemeindevertretung am 28. Juni, 19 Uhr

Einladung zur öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am

Mittwoch, 28. Juni 2017, 19 Uhr

im Rathaus Trebur, Ratssaal.

Tagesordnung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 02.06.2017
2.

Bericht des Gemeindevorstandes

3.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

4. Haushalt 2017/2018
5. Wahl einer Schiedsperson für das Schiedsamt Geinsheim
6. Interkommunale Zusammenarbeit - Kooperation zwischen den Standesämtern Trebur und Nauheim
7. Gefahrenabwehrverordnung über das Fahren und Abstellen von Kraftfahrzeugen auf Grünflächen am Fritz-Becker-Bad
8. Resolution Landeszuschüsse für Kindertagesstätten
9. Grundstücksangelegenheiten
9.1. Verkauf Gewerbegrundstück Gemarkung Astheim Flur 2, Flurstücke 436 - 438 und Gemarkung Astheim Flur 2, Flurstück 427 teilweise
10. Beteiligung der Öffentlichkeit zur dritten Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000
11. Bauleitplanung Trebur
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Siedlung Oberach 1, 1a und 1b"
1. Beschluss des Vorentwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
2. Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB für den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan
12. Bauleitplanung Hessenaue
12.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Niersteiner Straße 2a"
1. Beschluss zur Prüfung der während der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
3. Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
12.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Niersteiner Straße 4a"
1. Beschluss zur Prüfung der während der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
3. Beschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
13. Wiederbesetzung von freiwerdenden Stunden im Reinigungsdienst
14. Bau einer Autobahnanschlussstelle Zeppelinheim aufgrund Planfeststellungsbeschluss des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 18. Dezember 2007;
Verkauf von Grundstücken für den Bau des Autobahnanschlusses an die Fraport AG, Frankfurt Airport Services Worldwide, 60547 Frankfurt am Main
14.1. Ergänzungsantrag der FW-Fraktion vom 23.05.2017, lfd. Nr. 1230,
zur BV 1688 - Verkauf Kompensationsfläche Gemarkung Zeppelinheim
15. Prüfantrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2017, lfd. Nr. 1233, Investorensuche Gewerbegebietserweiterung Astheim
16. Prüfantrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1238,
gemeinsame Bäderverwaltung
17. Prüfantrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1239;
Fusionierung von Ortsteilfeuerwehren
18. Prüfantrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1240,
Beitritt zur Bezügestelle Büttelborn
19. Antrag der FDP-Fraktion vom 26.05.2017, lfd. Nr. 1242,
Beitritt zur Forstbetriebsgemeinschaft Groß-Gerau
20. Antrag der FDP-Fraktion vom 08.06.2017, lfd. Nr. 1244,
Schließung der Bücherei Zweigstelle Astheim
21. Antrag der CDU, FWT, SPD, GLT-Fraktion vom 13.06.2017, lfd. Nr. 1245, Schwimmbad Trebur
22. Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.05.2017, lfd. Nr. 1231,
Anfrage Krisenstab
23. Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.05.2017, lfd. Nr. 1234,
Goldgrund Parkplatz

zu den Anträgen (pdf 34,1 MB)

Mit freundlichen Grüßen

gez.
..........................................................
Paul Zeelen
Vorsitzender der Gemeindevertretung



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